Clownswelt
Es ist schon eine Glanzleistung deutscher Staatskunst: Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Warum? Das ist geheim. Beweise? Auch geheim. Aber – und jetzt kommt der demokratische Zaubertrick – die Medien kennen sie trotzdem schon. Noch bevor die betroffene Partei Einsicht hatte, titeln die üblichen Verdächtigen munter drauflos: „Verfassungsschutz bestätigt: AfD ist böse.“
Was klingt wie der Beginn einer absurden Netflix-Miniserie, ist in Wahrheit das politische Alltagstheater im Jahr 2025: Ein Nachrichtendienst, der nicht etwa Terrorzellen jagt oder russische Hacker, sondern sich auf die grösste Oppositionspartei des Landes konzentriert. Warum? Weil man ja irgendwie die Meinungsvielfalt schützen muss – indem man eine Meinung verbietet.
Und während sich das Bundesamt für Verfassungsschutz als Richter, Kläger, Exekutor und Pressesprecher zugleich inszeniert, bleiben dem politischen Gegner – also der AfD – vor allem zwei Dinge:
- das Maulverbot,
- und die Abwesenheit jeglicher Möglichkeit zur Verteidigung.
Denn wie verteidigt man sich gegen Vorwürfe, die geheim sind? Richtig – gar nicht. Willkommen in der „wehrhaften Demokratie“, die sich offenbar nur noch dadurch „wehrhaft“ zeigt, dass sie unliebsame Konkurrenz heimlich klassifiziert, öffentlich denunziert und am Ende verklagt, weil sie sich wehrt.
Dass diese „geheimen“ Akten vor allem bei wohlgesonnenen Journalisten landen, bevor auch nur ein einziger Anwalt der Partei einen Blick hineinwerfen darf? Reiner Zufall natürlich. Oder nennen wir es staatsbürgerliches Whistleblowing zur Rettung der Republik. In der neuen deutschen Demokratie ist eben nicht die Wahrheit entscheidend – sondern wer sie zuerst twittern darf.
Am Ende bleibt die Frage:
Wie lange lassen sich Wähler eigentlich noch einreden, dass sie in einem Rechtsstaat leben, wenn politische Gegner klassifiziert werden wie Sprengstofflieferanten – und jede Nachvollziehbarkeit unter Verschluss bleibt?
Aber Hauptsache, die Demokratie ist sicher. Oder das, was man heute darunter versteht.
SKF BRAUCHT DEINE UNTERSTÜTZUNG!
Das Schweizer Klartext Forum wird nicht von Vereinen, Verbänden, Parteien oder sonstigen Lobbygruppen unterstützt. Daher ist SKF auf deine Hilfe angewiesen. Vielen Dank!
BANKVERBINDUNG:
Empfänger: Constant Design
Zweck: Spende SKF
IBAN: CH09 0900 0000 1588 0479 5
BIC: POFICHBEXXX
Einzahlungsschein:
-> Download
In Euro:
Spendiert mir eine Tasse Kaffee – oder auch eine Ladung, die etwas länger reicht für den Koffeinspiegel.
-> Spenden
Der vorgeschlagene «Empfehlungspreis» für ein Jahresabonnement liegt bei ca. CHF 40.-, während ein Gönnerabonnement ca. CHF 90.- kostet. Die Entscheidung liegt jedoch ganz bei euch. Mit anderen Worten, der Abo-Blog wird zu einem kostenfreien Blog umgewandelt, bei dem du die Möglichkeit hast, freiwillig Unterstützung anzubieten.
