Schweizer Klartext Forum
„Wer liest denn sowas?!“ – Wenn Lesen und Demokratie plötzlich zweitrangig werden
Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin der Mitte, hat mit einem einzigen Tweet mehr über sich verraten als manch einer in einem ganzen Buch:
„Aber Hand aufs Herz: Wer liest diese tatsächlich? Entscheidend ist nicht, ob man 1500+ Seiten gelesen hat – sondern ob man bereit ist, sich sachlich und lösungsorientiert mit der Zukunft der Schweiz in Europa auseinanderzusetzen.“
Aha. Lesen wird also überbewertet. Und das sagt jemand, der für die Gesetzgebung in unserem Land verantwortlich ist. Ein Mandat, das eigentlich dem Volk verpflichtet ist – aber offenbar lieber für Schönwetterpolitik und Worthülsen genutzt wird. Der Tweet wirkt wie ein intellektuelles Armutszeugnis – und er wirft die Frage auf: Warum sitzen Menschen in einem Parlament, wenn sie das Fundament ihrer Arbeit – das genaue Lesen und Verstehen von Verträgen – selbst für irrelevant erklären?
Bevormundung statt Demokratie
Diese Haltung ist nicht neu. Schneider-Schneiter hat sich bereits während der Corona-Zeit nicht gerade mit bürgernaher Haltung hervorgetan. Während Millionen Menschen unter Maskenpflicht, Isolation, gesperrten Spielplätzen, geschlossenen Restaurants und einem faktischen Ausschluss Ungeimpfter aus dem sozialen Leben litten, stand sie stets auf der Seite der staatlichen Härte. Vom Rückgrat für echte Kritik an Bundesrat oder BAG – keine Spur.
Wer sich gegen die offizielle Corona-Erzählung stellte, galt schnell als Schwurbler oder asozial. Impfgeschädigte? Ein Tabuthema. Inzwischen rollt im Ausland die Aufarbeitung (siehe White House Statement zur Laborleck-Theorie), Gerichte in den USA und Kanada bestätigen Diskriminierung von Ungeimpften – und hier? Funkstille. Auch von Frau Schneider-Schneiter. Kein Wort zu den Betroffenen, keine Verantwortung, kein Interesse. Und jetzt: Verträge bitte einfach „gefühlt“ verstehen?
Politik ist kein Pöstchen für Überheblichkeit
Wir erinnern Politikerinnen wie Schneider-Schneiter an dieser Stelle gern daran: Politik ist ein Ehrenamt für das Volk – kein Selbstbedienungsladen für Berufspolitiker mit Sendungsbewusstsein. Sie sind nicht unsere Vormünder. Und auch nicht unsere Lehrer. Sie sind unsere Vertreter. Und wenn man nicht mehr in der Lage oder willens ist, 1500 Seiten zu lesen, die über die Zukunft der Schweiz entscheiden – dann ist es vielleicht Zeit, das Mandat an jemanden abzugeben, der das kann. Und auch will.
Der Frust wächst – und das ist gut so
In Europa rollt bereits Schweinegrippe 2.0 an – mit altbekannten Mustern: Panik, WHO-Verträge, WHO-Regierungen. Und wieder sind es dieselben Politiker, die brav abnicken. Wie lange soll das noch so weitergehen? Die Menschen durchschauen das Spiel. Und sie haben genug von paternalistischer Arroganz, genug vom ständigen „Wir wissen, was gut für euch ist“. Wer Verträge nicht lesen will, soll keine unterschreiben. Wer sich nicht mehr ans Volk gebunden fühlt, soll aufhören, es zu vertreten.
Und wer das nicht versteht – für den wird es spätestens an der Urne ein böses Erwachen geben.
Gewisse Parallelen gibt es da schon, oder?
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